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Ein Jahr nach der Flut
Foto: STEFAN JULIUS
aktualisiert am 07.07.2014 um 16:44:22

Ein Jahr nach der Flut

Anhalt-Bitterfeld (red). Als vor knapp einem Jahr die Fluten des Hochwassers 2013 zurückgegangen und die immensen Schäden sichtbar wurden, erstellten die Landkreise – so sehen es die Förderrichtlinien in diesem Programm vor – Maßnahmepläne zur Behebung der Schäden an der kommunalen Infrastruktur. Nach Bestätigung durch das Landesverwaltungsamt können seit Ende vergangenen Jahres für die einzelnen Maßnahmen Förderanträge gestellt werden. Der Maßnahmeplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld enthält 228 Einzelmaßnahmen, für 169 – also 74,12 % - wurden schon konkrete Förderanträge gestellt. Damit liegt der Landkreis über dem Landesdurchschnitt (71,11 %). Für 71 Anträge mit einem Volumen von knapp 4,3 Mio. Euro konnte das Landesverwaltungsamt bereits Bewilligungen aussprechen, ausgezahlt wurden bisher 872.450 Euro für 31 Maßnahmen. Eine erfreuliche Bilanz, aber ein Großteil des Weges steht noch bevor.

Als Ministerpräsident Haseloff am 10. Januar 2014 – also vor einem halben Jahr – die  ersten Bescheide zur Fluthilfe überreichte, sprach er vom Beginn eines Marathons zur Beseitigung der gewaltigen Schäden. Damit hatte er nicht übertrieben.
„Wenn man bei dem Marathon-Bild bleiben möchte,“ so fasste Thomas Pleye, Präsident des Landesverwaltungsamtes die bisherigen Ergebnisse bei der Fluthilfe heute in einem Pressegespräch zusammen, „haben wir die ersten 15 Kilometer absolviert.“
 
Das Landesverwaltungsamt bearbeitet im Rahmen der Beseitigung der Flutschäden insgesamt fünf Förder-Gebiete: Das sind neben der Förderung für die Beseitigung von Schäden an der kommunalen Infrastruktur (dazu gehören nicht nur Straßen, Brücken und öffentliche Plätze, sondern u. a. auch Kitas, Schulen und andere soziale Einrichtungen in den Kommunen), die Behebung von Schäden in der Fischwirtschaft, Schäden an Hochwasserschutzanlagen außerhalb von Gemeinden sowie Schäden an Kulturdenkmalen und kulturellen Einrichtungen. Hinzu kommt die Förderung nach der EUSF (Europäischer Solidaritätsfonds)-Richtlinie, wobei Maßnahmen zur Beseitigung von unmittelbaren Hochwasserschäden bzw. zur Verhinderung unmittelbarer Gefahren, verursacht durch das Hochwasser 2013, gefördert werden können.

Im Bereich der Fischwirtschaft gab es aus dem Landkreis Anhalt Bitterfeld keine Anträge auf Fördermittel. Im Bereich der Hochwasserschutzanlagen liegt ein Antrag vor, der auch schon abschließend bearbeitet wurde. Die knapp 4,3 Mio. Euro für die Wiederherstellung des Lober-Leine-Kanals wurden bereits bewilligt.

Im Bereich Kulturdenkmale und kulturelle Einrichtungen liegt ein Antrag vor, der zurzeit bearbeitet wird.
Der Bereich Infrastruktur in den Gemeinden nimmt nicht nur vom Umfang her eine Sonderstellung ein. Die Förderrichtlinien sahen hier vor der eigentlichen Antragstellung die Erarbeitung von detaillierten Maßnahmeplänen durch die Kommunen vor. Diese waren beim Landesverwaltungsamt einzureichen und hier auf Plausibilität zu prüfen. Dieses vorgeschaltete Verfahren konnte Mitte Dezember 2013 abgeschlossen werden, so dass die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Dezember mit der Bearbeitung der konkreten Anträge beginnen konnten. Aus den Maßnahmeplänen ergeben sich für Sachsen-Anhalt knapp 2160 Einzelmaßnahmen, die durch das Landesverwaltungsamt gefördert werden können. Die müssen mit den für die Bearbeitung notwendigen Unterlagen beim LVwA eingereicht werden. Bisher sind 1536 Anträge zu konkreten Vorhaben aus den Maßnahmeplänen eingegangen, von denen 568 mit einem Volumen von rund 89,42 Mio. Euro beschieden sind. 6,7 Mio. Euro aus diesem Fördertopf wurden bereits an die Kommunen ausgezahlt worden.

Wegen der zum Teil notwendigen aufwendigen Vorarbeiten ist die Antragsfrist für diese Fluthilfe-Programme vom 30.06.2014 auf 31.12.2014 verlängert worden.
 
Keine Fristverlängerung gab es bei Fördermittelanträgen nach der EUSF (Europäischer Solidaritätsfonds)-Richtlinie. Neuanträge waren hier nur bis 30.06.2014 möglich. „Die Kommunen haben das intensiv genutzt.“ erläuterte Präsident Pleye während der Pressekonferenz. Zwei Drittel der vorliegenden ca. 100 Anträge wurde erst in der vergangenen Woche eingereicht. „Die werden jetzt geprüft,“ so Pleye weiter, „und in der nächsten Wochen können die ersten Bescheide verschickt werden.“

Der Beginn der Maßnahmen vor der Bewilligung von Mitteln schließt hier die Förderfähigkeit der Maßnahmen ausnahmsweise nicht aus. Den Anträgen liegen daher vielfach bereits abgeschlossene Maßnahmen zugrunde. Geltend gemacht werden hochwasserbedingt angefallene Zusatzkosten, wie z. B. zusätzliche Personalkosten, Reparaturkosten für im Einsatz beschädigte Fahrzeuge oder Kosten für die Beschilderung von Gefahrstellen wie "Baden verboten – Hochwasser!".

Auch Kosten für Treib- und Schwemmgutbeseitigung, Kosten für die Ersatzbeschaffung von Sandsäcken, Personalkosten für befristet eingestellte Ingenieure, Kosten für die Sicherung von Böschungen können hier geltend gemacht werden.
Aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld liegen 7 Anträge mit einem Volumen von 272.466 Euro vor.

Beispiele Fluthilfe Landkreis Anhalt-Bitterfeld:

Fluthilfe für die Instandsetzung von landesweit 603 Straßen und Brücken wurde beantragt, z. B.:
  • Erneuerung Straße im Gewerbegebiet Aken (beantragt: 447.600,00 Euro, bewilligt: 390.637,27 €) 
Fluthilfe für die Instandsetzung von landesweit 16 Kultureinrichtungen und Denkmäler wurde beantragt, z. B.:
  • Wasserburg Walternienburg Zerbst/Anhalt (beantragt und bewilligt: 464.522,90 Euro)

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